Viersener Kreistagsfraktion DIE LINKE fragt beim Jobcenter nach
Die Agentur für Arbeit Krefeld und der Kreis Viersen haben gemeinsam das Jobcenter Kreis Viersen gegründet. Das Jobcenter Kreis Viersen ist zuständig für alle Belange von Bezügen für Empfängerinnen und Empfänger (Kundinnen und Kunden) gemäß Sozialgesetzbuch II (kurz: SGB II).
Im Jahr 2016 gab es im Kreis Viersen durchschnittlich 10.708 sogenannter Bedarfsgemeinschaften (1). Gemäß aktueller Zahlen der Bundesagentur für Arbeit besteht eine Bedarfsgemeinschaft aus ca. 1,93 Personen (2). Anhand der benannten Berechnung sind im Jahr 2016 also 20.666 Personen direkt von SGB-II Leistungen im Kreis Viersen betroffen. Für das Jahr 2017 rechnet der Kreis Viersen mit einem Durchschnitt von 10.504 Bedarfsgemeinschaften ohne Flüchtlingsstatus, umgerechnet also ca. 20.272 Personen (3). Mit Datum 31.03.2017 hat der Kreis Viersen insgesamt 299.523 Einwohnerinnen und Einwohner (4), somit sind 6,7 % der Einwohnerinnen und Einwohner des Kreises Viersen unmittelbar auf Bezüge des SGB II angewiesen, also entsprechend auch Kundinnen und Kunden des Jobcenter Kreis Viersen bzw. der einzelnen Beschäftigungs- und Leistungszentren (kurz: BLZ´s).
"Wir als Partei und Fraktion erhalten immer wieder Beschwerden über das Jobcenter Kreis Viersen, über den Umgang mit den Kundinnen und Kunden und über verschiedenste Verfehlungen. Mit unserer Anfrage werden wir bestimmt nicht jedes Problem ansprechen können, aber wir wollen Transparenz in und für die Öffentlichkeit, für die Kundinnen und Kunden und ja, auch für die Politik." So Christoph Saßen, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Kreis Viersen. "Wir haben nach den letzten Kommunalwahlen für einen Jobcenterausschuss geworben und gekämpft, in einem solchen Ausschuss könnte man sämtliche Problematiken an- und besprechen. Dies war aus politischer Sicht nicht gewollt und alle anderen Fraktionen haben unseren Antrag auf Bildung dieses Ausschusses abgelehnt. Wir halten dies nach wie vor für falsch und wenden uns heute mit einer breiten Anfrage an das Jobcenter des Kreises, auch um etwaige Informationen zu bekommen, die wir ansonsten schlicht nicht bekommen würden."
Aus Sicht der Kreistagsfraktion DIE LINKE agiert das Jobcenter Kreis Viersen wenig transparent.
"Uns reicht es nicht aus, das der Geschäftsführer des Jobcenter Kreis Viersen im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Senioren des Kreises als Gast erklärt, wie gut das Jobcenter läuft. Wir haben da andere Informationen und eine Demokratie lebt auch davon, das Institutionen kritisch beäugt und Aussagen kritisch hinterfragt werden. Wir danken Jo Greyn und der Initiative gegen Arbeitslosigkeit der Region Kempen - Viersen (5) für die gute Zusammenarbeit beim Erstellen dieser Anfrage", so Saßen abschließend.
Die Anfrage in Gänze können Sie hier lesen, die Antwort des Geschäftsführers des Jobcenter Kreis Viersen werden wir ebenfalls veröffentlichen.
(1) Anzahl der BG´s 2016 aus dem Entwurf des Jahresabschlusses des Kreis Viersen 2016, S. 94
(2) Berechnung Anzahl Personen/Anzahl Bedarfsgemeinschaften in der Statistik der AfA
(3) Haushaltsplan 2017 des Kreises Viersen, S. 555
(4) http://kreis-viersen.de/de/inhalt-60/daten-zahlen-fakten/
(5) http://www.arbeitslosenzentrumkrefeld.de/-5kem.html (alte Website) bzw. http://www.alzviersen.de (neue Website)