Pressemitteilung

der gemeinsamen Ratsfraktion von Ökologisch-Demokratische Partei-Bürgerinitiative Kempen und DIE LINKE. , abgekürzt ÖDP/LINKE Kempen genannt.

Am Sonntag dem 01.11.2020 gründeten die beiden oben genannten Parteien eine Ratsfraktion zu Kempen für die Ratsperiode ab dem 1.11.2020.

Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.

Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.

In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.

Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.

Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einig wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.

Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.

Kempen den 01.11.2020

Jeyaratnam Caniceus Günter Solecki

(ÖDP-Bürgerinitiative Kempen, Vorsitzender Kempen) (Sprecher DIE LINKE Kempen.)

DIE LINKE Kempen den 15.09.2020

Zur Ratswahl am 13.September hatte sich der Vorstand des Stadtverbandes von DIE LINKE Kempen zur Resultats Besprechung für den 14.9 um  18,30 im Fraktionsbüro hier in Kempen versammelt und möchte wie folgt diese Wahl bewerten:

Wir gratulieren dem Wahlsieger von der Partei Bündnis 90/ Die Grünen  herzlich.

Das darf ich im Namen aller Vorstandsmitglieder so weiter geben.

Getrübt wird die Wahl durch den Einzug der AfD in den Stadtrat. Das ist ein schwarzer Tag für alle Demokratinnen und Demokraten in Kempen.

Nun, wir selber sind wieder im Stadtrat durch unseren Sprecher Günter Solecki vertreten.

Dass es keine weiteren Mandate für uns gibt das ist halt  der Wählerwille und daraus hat DIE LINKE gestern Abend auch ihre Schlüsse gezogen.

Kommen wir zunächst kurz zu den Gründen warum wir uns nicht klar verbessern konnten sondern eher über 1 % abgeben mussten.

Zum Ersten ist da zu nennen das der Genosse Trend Bundesweit, Landesweit und auch Kommunal mit einem Rückgang von gut 1% der Wählergunst auch bei uns in DIE LINKE Kempen angekommen war am 13. September.

Gegen diese Flaute der Gesamtpartei konnten wir nicht genug Wind entwickeln so, Detlev Brands gestern Abend.

Das Zweite was uns zu schaffen macht ist die Tatsache das wir nach über 10 Jahren der Existenz unserer Partei, immer noch in der tiefsten Aufbauphase sind und mit viel zu wenig Personal viel zu viele Baustellen bedienen müssen, so unsere neue Sprecherin Zora Bilsdorfer in ihrem Analysebeitrag.

Ein dritter Aspekte des „Weniger“ ist auch darin zu suchen das, uns Bundesweit, und somit auch in Kempen der pol. Markenkern abhandengekommen ist. Unser Vorstandsmitglied Achim Schicks wies zu Recht darauf hin das die Grünen zum Beispiel mit ihrem Markenkern der Umwelt und Klima Themen, bei dieser Wahl sauber gepunktet haben, das hat gefehlt bei uns.

Was der Vorstand für die nächsten 5 Jahre nun angedacht und festgezurrt hat fasste Rüdiger Wäsnigk in 3 Punkten gestern zusammen. Er munterte uns damit richtig auf und kam gut rüber.

Er referierte das wir ja drin sind im Stadtrat und dies doch nutzen sollten. Da es keine Fraktion gibt müssen und werden wir die Themenfelder der Kommunalpolitik in Kempen die sich analog der Ausschüsse ja anbieten  mit je einem Vorstandsmitglied besetzen und aus der Parteiarbeit heraus öffentlich diskutieren und unserem Ratsmitglied Günter Solecki zuarbeiten. Ferner, so Wäsnigk, werden wir uns intensiv um einen Mitglieder Zuwachs bemühen müssen.  Das war sozusagen als Auftrag an die Kempener LINKEN formuliert.

Nun Klaus Hegmanns der für und ja kandidiert hat war als Gast des Vorstandes anwesend und brachte sich mit dem Angebot in die Zukunftsarbeit ein  die Webseite von uns und auch die Internet Foren zukünftig mit zu gestalten. Ferner ist er ja von Beruf ein Verkehrsexperte dessen  Netzwerke DIE LINKE Kempen zukünftig  nutzen darf. Danke Klaus für deine Mitarbeit als Bürger von St. Hubert bei DIE LINKE Kempen sagte unser Sprecher Günter Solecki gestern.

Abschließend bleibt zu sagen dass DIE LINKE Kempen anscheinend diesen Weckruf brauchte denn es ist äußerst positiv zu vermelden das nach der Wahl an 13. September aus 2 Aktivisten nun sogar 6 hochaktive Mitglieder hervor gegangen sind.

Wie Sie also lesen ist der Spruch: „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ gestern bei DIE LINKE Kempen zum Programm erhoben worden.

Kempen den 15.9.2020

Günter Solecki

Sprecher DIE LINKE Kempen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

DIE LINKE Kempen hat 2014 erfolgreich den Einzug ins Kempener Rathaus geschafft.

Nun sind wir 6,5 Jahre erfolgreich dort in Fraktionsstärke tätig gewesen.

Für die nächste 5 Jahre bitten wir um Ihre Stimme am 13. September 2020

Um zu sehen wen sie wählen sollten und für welche Inhalte der Kommunalpolitik DIE LINKE steht dazu dient dieser Flyer

Unsere 10 Punkte die wir für sehr wichtig halten.

Unsere Stadt benötigt dringend bezahlbaren Wohnraum! Dazu ist es notwendig ein Wohnungsbauprogramm Seitens der Stadt zu infizieren. Gemeinsam mit der GWG des Kreis Viersen sollten wir in den nächsten 5 Jahren 250 Wohnungen bauen die im Mietpreis aktuell nicht über 7 Euro/qm kommen. Das dies geht beweist die GWG gerade am Heyerdrink

Unser öffentlicher Personennahverkehr bedarf einer Neuorientierung hin zu besseren Taktungen des bestehenden Verkehrs wie Bus und Bahn. Aber auch einen Ring Bus der unsere 4 Stadteile in engem Takt verbindet streben wir an. Dies muss dann zu erschwinglichen Fahrpreisen alles realisiert werden. Zukünftig könne wir uns vorstellen den Nahverkehr sogar zum Null - Tarif anzubieten damit wir den Autoverkehr auch in Kempen verringern können.

Unsere Schulen sind marode und dazu noch mit Raumknappheit gestraft. Wir müssen die Schulpolitik neu denken. Eine Schule für alle und dort langes inklusives gemeinsames Lernen ist unser Angebot. Weg von Konfessionsgrundschulen, weg mit dem Schulwechsel nach der 4. Klasse. Nein auch in St. Hubert sollen wir eine Primus Schule errichten die von 1. Schuljahr bis zum Abitur alle Bildungsstufen in einer Schule anbietet. Schwerpunkt der Schulpolitik der Kempener LINKEN wird auch die sofortige, kostenlose Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler mit Digitalen Endgeräten sein. Das digitale Zeitalter wurde bisher in Kempen 10 Jahre verschlafen.

DIE LINKE sieht mit Sorgen den demographischen Wandel über Kempen herein brechen, nein er ist schon da. Wir benötigen dringend neue Altenheime und Pflegeheime und das auch in den Stadtteilen St. Hubert und Tönisberg. Bitte mit den beiden Neubauten im Kempener Westen wir lediglich ein Mangel beseitigt, ein Mangel an Einzelzimmern in den bestehenden Einrichtungen. Wir setzen und ferner dafür ein das auch in Kempen ein Hospiz errichte wird damit die Betroffenen und deren Angehörige Ortsnah beisammen sein können am Lebensabend.

Kommen wir mal zum Straßenverkehr. DIE LINKE fordert seit 10 Jahren den Ringschluss des Kempener Außenringes im Westen. Das Neubaugebiet dort bietet die Chance dazu. Es darf nicht sein das die Berliner Alle, bis hin zur Oedter Straße, dann innerorts den Ringschluss als Tangente leisten muss. Das ist den Bürgern nicht zuzumuten. Ferner müssen wir uns mehr den Themen der Behindertengerechten Stadt widmen was Bushaltestellen, was Bordsteinabsenkungen und was Gebäude-Zufahrten betrifft, hier ist noch viel Nachholbedarf.

Kommen wir zu den 4 Ortsteilen, die sollte zukünftig mit je einem Ortsauschuss , also einen Ausschuss des Rates, besser in die Tagesgeschäfte der Politik eingebunden werden. Wir werden dies beantragen. Ferner werden wir Rats-TV beantragen damit diejenigen aus allen Stadtteilen die nicht zur Ratssitzung kommen können, diese im Live Mitschnitt verfolgen können.

Für St. Hubert selber stellen wir uns vor das der Ortskern in Sachen Verkehr und Bebauung durch Fachbüros überplant werden muss. Ziel muss sein, den Markt Autofrei zu bekommen und den Durchgangsverkehr so zu minimieren das die Bahnstaße wirklich einen Wohnwerten Lebensraum bilden kann. Natürlich sind dann Parkplätze an anderer Stelle nötig usw. Dies sollten wir dann im Rat gemeinsam mit den St. Hubertern beraten. Es reicht nicht wenn in St. Hubert nur der Heimatverein gefragt wird oder dass 2 Geschäftsleute einen Brief schreiben. Nein ein runder Tisch aller Bürger St. Huberts muss her.

Für Tönisberg ist es wichtig das dieser Ortsteil näher an Kempen rückt. Dazu gehört zuallererst ja eine schnelle und eng getaktete ÖPNV Verbindung. Ja und die Wartsberg Siedlung die gehört noch besser an den Ortskern von Tönisberg angebunden. Wege die im Halbdunkel liegen und Fahrradwege die an einer belebten Durchgangsstraße jedem Kind Stress verursachen, sind keine Anbindungen sondern Abschreckungen. Bitte und auch in Tönisberg gehört bezahlbares Wohnen angegangen. Nicht wie zur Zeit, das gute Bausubstanz am Wartsberg von Immobilienhaien einfach unsaniert liegen gelassen werden um den Wohnungsmarkt zu erpressen durch weniger Wohnungen. Bitte da muss, und das fordern wir von DIE LINKE, die Stadt oder der Kreis Versen diese Wohnblocks kaufen und somit Mietwohnraum für Mieter schaffen die nicht mehr als 5 bis 7 Euro der qm zahlen können.

Was Schmalbroich angeht so ist es wichtig das wir uns im Stadtrat nicht immer nur dann an diesen Ortsteil erinnern wenn wir mal wieder ein Industriegebiet brachen, wenn wir wieder Bauland benötigen. Nein es muss Schluss sein mit Landverbrauch, Kempen kann in der Fläche nicht mehr wachsen. Schmalbroich mit seinem Agrarprodukten soll ein Wirtschaftsfaktor bleiben der gepflegt werden muss.

Für Altkempen gilt für DIE LINKE das wir uns für die Marktbeschicker des Wochenmarktes stark machen und eben nicht den Buttermarkt 4 Wochen lang für eine Blockhütte opfern die dann die Marktbeschicker zur Adventszeit vertreibt . Nein der Weihnachtsmarkt, wenn er sich erweitern will, der muss dann an die Burg in Gänze hin. Für die Altstadt gilt das wir die Denkmalbereichssatzung anpassen müssen und das wir den sanften Tourismus in Kempen durch gutes Marketing weiter entwickeln müssen. Dazu brauchen wir ein Hotel, dazu brauchen wir belegte Ladenlokale, dazu braucht Kempen ein gutes Freizeit- und Kulturangebot. Dies alles werden wir unterstützen.

Zuletzt bittet DIE LINKE alle Bürgerinne und Bürger um Ihre Stimme.

Und on Top müssen wir alle dafür sorgen das Chrisoph Dellmans Bürgermeister wird.

Daher wählen gehen und DIE LINKE, samt Christoph Dellmans wählen

Freundlichst DIE LINKE Kempen

Schon bei der letzten Kommunalwahl zeigte die Umfrage der DIE LINKE KEMPEN, dass viele Bürger*innen eine Neugestaltung des Marktplatzes sich wünschten.

Diverse Bürgeranträge stießen auf Kritik bei den St. Huberter Geschäftsleuten. Sie wollten keinen autofreien Markt im Ortskern. Der Markt sei als Parkplatz für die Kundschaft – auch für den schnellen Einkauf wichtig. Es war dann die CDU Kempen, die dann mehrheitlich eine Reduzierung der Parkplätze und andere Vorhaben ablehnte.

Die Corona Krise zeigt nun deutlich, dass durch kreative aus der Not geborene Konzepte des Werberinges die Kritik der Geschäftsleute und der politischen Mehrheit unberechtigt sind.

Wir unterstützen die Bürgerinitiativen und Bürger bei ihrem Anliegen eines attraktiveren St. Huberter Ortskern. Vor allem für weniger Parkplätze auf dem Markt – oder gar einen autofreien Marktplatz im Sinne eines nachhaltigen Klimaschutz.

Seitens der Verwaltung erhielten die Bürgeranträge Unterstützung. Dem Anliegen, den Marktplatz in St. Hubert umzugestalten, sollte gefolgt werden. Ziel ist es, einen weitgehend autofreien Platz mit hoher Aufenthaltsqualität zu schaffen, um die Ortsmitte attraktiver zu machen“, heißt es im Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung.

DIE LINKE KEMPEN wird diesen Beschlussvorschlag umsetzten und einfordern.

So, hier mal die Kardinalfrage:
Will ,,Er" überhaupt gewählt werden?

In Kempen tritt ja der CDU Vorsitzende Herr Kraft(los) zur Bügermeisterwahl gegen den Favoriten von DIE LINKE , von SPD und den Grünen, Herrn Christoph Dellmans, an.
Nur diesen einen ,,Schuß" hat er, nicht mehr, eher weniger.

Für die Mtglieder der CDU Kempen ist ihr Vorsitzender lediglich zum Bürgermeisterkandidaten tauglich.
Ja auf die begehrten Ratssitze da wollen andere, da wollen viele Alt-Stadräte und viele Scheinprominente, die es mal versuchen wollen.
Soll heißen:
Herr Kraft ist von der Kempener CDU weder für ein Direktwahlkreis nominiert worden noch hat er einen Platz auf der Reserveliste bekommen.
Bitte einen CDU-Stadverordneten Namens Kraft wird es nicht geben in Kempen.

Also, bitte liebe Kempenerinnen und Kempener die Sie eine Stimme am 13. September zur Kommunalwahl haben.
Bitte tuen sie der CDU doch dann auch den Gefallen und wählen Herrn Kraft ,,nicht,, !
Wer sich nicht in die Niederungen einer Fraktionsarbeit begeben will oder darf, dem soll doch geholfen werden.
Dann eben den Favoriten wählen.
Bitte für DIE LINKE in Kempen ist klar:

Die Stimmen für die Stadverordneten bekommen unsere Direktkandidaten in den 20 Kempener Wahlbezirken.
Die Bürgermeisterstimme geht an Christoph Dellmans!
Die Kreistagsstimmen für die 3 Direktwahlkreise in Kempen gehen an die Kandidaten von DIE LINKE .
Die Stimme für den Landrat geht an Christoph Saßen! Er ist für DIE LINKE am Start.
Also am 13. September heißt es wählen gehen.
Freundlichst ihr
Günter Solecki