Offener Brief an den Bürgermeister der Stadt Viersen - Herrn Günter Thönessen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

mit Freude und zugegebenermassen ein wenig Genugtuung habe ich soeben ihre Stellungnahme (1) zum Alleenradweg auf der Website der Rheinischen Post gelesen. Erinnern möchte ich in diesem

Zusammenhang daran, dass die noch junge Fraktion DIE LINKE im Viersener Stadtrat bereits von Anfang an gegen den Bau des Alleenradweges aufgrund des bereits im März feststehenden Haushaltskraters gestimmt und argumentiert hat. Dies zog sich weiter bis in den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt Viersen. Aus unserer Haushaltsrede und der Niederschrift ist ersichtlich, das wir als einzige Fraktion gegen den Haushalt und damit auch gegen den Alleenradweg gestimmt haben. Die Fraktion FürVie hat zwar ebenso wie wir immer gegen den Alleenradweg gestimmt, diesen aber im Endeffekt als Teil des gesamten Haushaltsplanes doch mitgetragen.

Wir sind nach wie vor der Überzeugung, dass wir uns ein solches Bauprojekt, zumindest derzeit, nicht leisten können bzw. dürfen und sagen Ihnen hiermit unsere volle Unterstützung zu, den Alleenradweg doch noch zu verhindern.

Ihre Stellungnahme wirft im übrigen auch ein interessantes Bild auf die am heutigen Donnerstag, 10.06.10, stattfindende Podiumsdiskussion in der Anne-Frank-Gesamtschule. Hier diskutieren lokale Politiker und Finanzexperten im Rahmen der Schülerakademie für junge Unternehmer Niederrhein über die Problematik der Verschuldung der Stadt Viersen (2). Neben Ihrer Person sind hier sowohl Vertreter der Ratsfraktionen CDU, FDP, Grüne und FürVie eingeladen, sprich die Vertreter von 5 von 6 Parteien mit Fraktionen im Rat der Stadt Viersen sind hier zumindest angefragt (die im übrigen alle dem Haushaltsplan mitsamt Alleenradweg zugestimmt haben). Nicht angefragt und nicht eingeladen ist DIE LINKE, weder Partei noch Fraktion. Nach der Wahl ist also vor der Wahl und DIE LINKE wird weiterhin undemokratisch ausgegrenzt und ignoriert.

Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie dies, sollten Sie an der Podiumsdiskussion teilnehmen, erwähnen würden und verbleibe

Mit freundlichen Grüssen

Christoph SaßenFraktionsvorsitzender DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Viersen

(1) www.rp-online.de/niederrheinsued/viersen/nachrichten/viersen/Buergermeister-will-Alleenradweg-streichen_aid_867161.html (2) Printausgabe "Extra Tipp am Sonntag", Seite 3 kurz notiert oben