Aktuelle Straßenumfrage...

Bericht des Pressesprechers

ergibt klares Bild. Fast 90 % sagen: In Deutschland ist es sozial ungerecht Bei einer Straßenumfrage DER LINKEN, samstags in der Viersener Fußgängerzone, fragten wir: „Sind Sie der Meinung, dass es in unserem Land sozial gerecht zugeht?“An der Befragung beteiligten sich 258 Personen, 19 antworteten mit „ja“, 9 hatten sich noch nicht ausreichend … Weiterlesen

Bundesregierung macht sich unterlassener Hilfeleistung schuldig!

Erklärung von Britta Pietsch

Lehnt ein Hartz-IV-Empfänger eine Tätigkeit zu Dumpinglöhnen ab, dürfen ihm die Bezüge nicht gekürzt werden. Das entschied das Sozialgericht Dortmund in einem Urteil. Im vorliegenden Fall war einer arbeitslosen Frau das Arbeitslosengeld II für drei Monate um 30 Prozent gekürzt worden, weil sie nicht für einen Stundenlohn von 4,50 € bei einem… Weiterlesen

DIE LINKE als beliebtes Motiv im Karneval

Erklärung des Pressesprechers

Hier treiben Robin Hood und Bruder Tack in den Masken von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine vor 80.000 begeisterten Karnevalisten und den Kameras des Westdeutschen Rundfunks die anderen Parteien vor sich her. Unter dem Motto: „Wahl 2009 - Schon heute die Hosen voll?“ Weiterlesen

Bundesregierung schenkt Besserverdienenden 9,3 Mrd.

Erklärung von Britta Pietsch

Die Bundestagswahlen nahen und schon stellt die Bundesregierung Besserverdienenden das nächste Steuergeschenk vor die Tür. Sie können ab Januar 2010 Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung steuerlich als Sonderausgaben absetzen. Weiterlesen

Zur Behauptung von Martina Maaßen, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Viersener Stadtrat, DIE LINKE kopiere in Fragen gleichberechtigter Aufstellung von Frauen und Männern auf Wahllisten (Quotierung) lediglich die Grünen, erklärt Christian Stadter, Pressesprecher der Partei DIE LINKE. Kreisverband Viersen: Weiterlesen

Das ist ein soziales Konjunkturprogramm:

Erklärung von Britta Pietsch

50.000 Krankenschwestern und-pfleger für NRW - und zwar sofort! „Setzen, Sechs!“ sagt Britta Pietsch, Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE zu den Auflagen aus der Pflegereform 2008, die aktuell umgesetzt werden. Für völlig ungeeignet hält die Bundestagsdirektkandidatin des Kreisverbandes Viersen insbesondere die geforderten… Weiterlesen

Die Wähler DER LINKEN sind keine Verfügungsmasse

Erklärung des Pressesprechers

DIE LINKE. Viersen verwahrt sich dagegen, dass die SPD den Eindruck erweckt, ihr Landratskandidat habe durch das Nichtantreten DER LINKEN zur Landratswahl automatisch einen Vorteil. Auf der Internetseite des SPD-Kreisverbandes wird das Verhältnis anderer Parteien zum SPD-Landratskandidaten erläutert. Weiterlesen

DIE LINKE. Viersen: Christoph Saßen ist Spitzenkandidat

Erklärung des Pressesprechers

Mit einer Stimme Mehrheit setzte sich Christoph Saßen aus Dülken auf einer Mitgliederversammlung erst in der Stichwahl als Spitzenkandidat für die Kreistagswahl durch. Weiterlesen

DIE LINKE. Viersen begrüßt den Vorstoß des Landessozialgerichtes Hessen zur Überprüfung der Hartz IV-Regelsätze. Das Gericht hat beschlossen, die Regelsätze für Leistungsbezieher nach Hartz IV dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorzulegen, weil es der Auffassung ist, die Regelsätze seien zu niedrig und sozial unangemessen Weiterlesen

Programmdiskussion mit außerparlamentarischen Kräften

Erklärung des Pressesprechers

DIE LINKE hält Wort. Sie will im Kreis Viersen kein Kommunalwahlprogramm verabschieden, sondern eine Programmplattform. Diese Plattform will sie dann mit Verbänden und Initiativen aus dem Kreis Viersen diskutieren, um so das Programm mit Hinweisen und Vorschlägen zu ergänzen und zu konkretisieren. Weiterlesen