Bundesregierung schenkt Besserverdienenden 9,3 Mrd.

Erklärung von Britta Pietsch

Die Bundestagswahlen nahen und schon stellt die Bundesregierung Besserverdienenden das nächste Steuergeschenk vor die Tür. Sie können ab Januar 2010 Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung steuerlich als Sonderausgaben absetzen. Weiterlesen

Zur Behauptung von Martina Maaßen, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Viersener Stadtrat, DIE LINKE kopiere in Fragen gleichberechtigter Aufstellung von Frauen und Männern auf Wahllisten (Quotierung) lediglich die Grünen, erklärt Christian Stadter, Pressesprecher der Partei DIE LINKE. Kreisverband Viersen: Weiterlesen

Das ist ein soziales Konjunkturprogramm:

Erklärung von Britta Pietsch

50.000 Krankenschwestern und-pfleger für NRW - und zwar sofort! „Setzen, Sechs!“ sagt Britta Pietsch, Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE zu den Auflagen aus der Pflegereform 2008, die aktuell umgesetzt werden. Für völlig ungeeignet hält die Bundestagsdirektkandidatin des Kreisverbandes Viersen insbesondere die geforderten… Weiterlesen

Die Wähler DER LINKEN sind keine Verfügungsmasse

Erklärung des Pressesprechers

DIE LINKE. Viersen verwahrt sich dagegen, dass die SPD den Eindruck erweckt, ihr Landratskandidat habe durch das Nichtantreten DER LINKEN zur Landratswahl automatisch einen Vorteil. Auf der Internetseite des SPD-Kreisverbandes wird das Verhältnis anderer Parteien zum SPD-Landratskandidaten erläutert. Weiterlesen

DIE LINKE. Viersen: Christoph Saßen ist Spitzenkandidat

Erklärung des Pressesprechers

Mit einer Stimme Mehrheit setzte sich Christoph Saßen aus Dülken auf einer Mitgliederversammlung erst in der Stichwahl als Spitzenkandidat für die Kreistagswahl durch. Weiterlesen

DIE LINKE. Viersen begrüßt den Vorstoß des Landessozialgerichtes Hessen zur Überprüfung der Hartz IV-Regelsätze. Das Gericht hat beschlossen, die Regelsätze für Leistungsbezieher nach Hartz IV dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorzulegen, weil es der Auffassung ist, die Regelsätze seien zu niedrig und sozial unangemessen Weiterlesen

Programmdiskussion mit außerparlamentarischen Kräften

Erklärung des Pressesprechers

DIE LINKE hält Wort. Sie will im Kreis Viersen kein Kommunalwahlprogramm verabschieden, sondern eine Programmplattform. Diese Plattform will sie dann mit Verbänden und Initiativen aus dem Kreis Viersen diskutieren, um so das Programm mit Hinweisen und Vorschlägen zu ergänzen und zu konkretisieren. Weiterlesen

DIE LINKE will die Süchtelnerin Britta Pietsch im Bundestag

Erklärung des Pressesprechers

Auf dem Kreisparteitag DER LINKEN wurde Britta Pietsch mit 75 % der Stimmen zur Direktkandidatin für den Bundestag gewählt. Ein weiterer Beschluss forderte sie auf, bei der Wahl der Landesliste für einen der vorderen Listenplätze zu kandidieren. Weiterlesen

Auf einer Kreismitgliederversammlung beschloss die LINKE. Viersen zu den Landrats- und Bürgermeisterwahlen bis 2015 langfristig bekannte Kandidatinnen bzw. Kandidaten aufzubauen. Bei den Kommunalwahlen 2009 wird sie sich darüberhinaus auf den Kreistag und den Stadtrat Viersen konzentrieren. Weiterlesen

70 Menschen protestieren in Tönisvorst

Erklärung des Pressesprechers

Zur Kundgebung gegen Gewalttat von Neonazis erklärt Christian Stadter, Pressesprecher des Kreisverbandes Weiterlesen