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Thomas Niggemeyer, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Fraktion im Rat der Gemeinde Niederkrüchten

Thomas Niggemeyer

Haushaltsrede vom 15.03.16 - DIE LINKE. Fraktion im Rat der Gemeinde Niederkrüchten


Haushaltsrede 2016 der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Gemeinde Niederkrüchten am 15.03.2016


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,


am 28.01.2016 erhielt unsere Fraktion DIE LINKE, den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2016.

Auch für unsere Fraktion DIE LINKE. im Rat der Gemeinde Niederkrüchten ist dieses im Jahr 2016
wieder eine neue Herausforderung, der wir uns stellen müssen.

In den intensiven Beratungsgesprächen  innerhalb unserer Fraktion stellten wir fest, dass sich der Haushalt für 2016 fast ausgeglichen darstellt.
Wir hoffen,  dass bei entscheidenden Eckdaten wie den Einkommensteuereinnahmen die Ansätze nicht zu hoch angesetzt sind. Denn ansonsten werden die Planzahlen bei Nichterreichen gerade in diesem Bereich in den kommenden Haushaltsjahren noch zu  erheblich größeren Defiziten führen.
Da in unserer Gemeinde nicht entscheidend mehr Arbeitsplätze entstanden sind und sich auch in diesem Jahr keine großen Veränderungen abzeichnen und sich darüber hinaus immer mehr Arbeitgeber aus den Tarifbindungen verabschiedet haben und dieser Trend unvermindert anhält, könnte dieser positive Effekt evtl. nicht eintreten.
 
Aus unserer Sicht, gibt es nur zwei Wege um in absehbarer Zeit  einen ausgeglichen Haushalt vorlegen zu können.

1. einschränken bis zur völligen Unbeweglichkeit


oder    

2. endlich kreative, innovative,  gemeinsame Ideen parteiübergreifend zu entwickeln und natürlich auch zu
    realisieren


Herr Bürgermeister,

meine Damen und Herren,


wir dürfen trotzdem auch einige andere wichtige Dinge für die Zukunft in unserer Gemeinde nicht komplett außen vorlassen.

A. Wir müssen überlegen wie wir kurz bis mittelfristig weitere Gewerbeflächen erschließen können,
     um die Einnahmequellen auf eine breitere Basis zu stellen.

B. Auch den sozialen Wohnungsbau für bedürftige Menschen müssen wir in der Gemeinde viel mehr zur
    Beachtung kommen lassen.

C. Den großen Bereich betreutes Wohnen aufgrund des demographischen Wandels innerhalb der Gemeinde
    müssen wir weiter forcieren.

D. Ein Gesundheitszentrum  nach dem Vorbild unserer Nachbargemeinde Brüggen wäre auch für die
    Bürger unserer Gemeinde ein spürbarer Fortschritt.

E. Und  nicht zu vergessen, müssen wir auch dafür Sorge tragen, dass wir von den Erneuerbaren Energien
    auf dem Konversionsgelände auch als Gemeinde partizipieren.


        Allen die hier und heute im Rat der Gemeinde Niederkrüchten Entscheidungen mittragen
                         muss klar sein
            das der Energie- und Gewerbepark Elmpt a l l e r h ö c h s t e Priorität hat.


Die Zukunft für die Gemeinde und für die nächsten Generationen ist im starken Maße vom Gelingen dieses Projektes abhängig.  



Wie auch im Jahr 2015 hoffen wir in diesem Zusammenhang stark auf eine  konstruktive, parteiüber
greifende und pragmatische Zusammenarbeit.
Ja,

Herr Bürgermeister,

meine Damen und Herren,


wir die Fraktion DIE LINKE. werden  uns dem vorliegenden Haushalt 2016 für die Gemeinde Niederkrüchten nicht verschließen und diesem zustimmen.


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit




Thomas Niggemeyer
 

Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Fraktion im Rat der Gemeinde Niederkrüchten