Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Moinka Brands

Monika Brands

DIE LINKE lehnt Optionskommune ab

Zur heutigen Grundsatzentscheidung im Kreistag Viersen, „Jobcenter oder Optionskommune?“ erklärt Monika Brands, Kreistagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenarbeit:

 

"Für DIE LINKE im Kreistag war schnell klar, dass wir uns gegen die Option entscheiden werden.

Zur heutigen Grundsatzentscheidung im Kreistag Viersen, „Jobcenter oder Optionskommune?“ erklärt Monika Brands, Kreistagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenarbeit:

"Für DIE LINKE im Kreistag   war schnell klar, dass wir uns gegen die Option entscheiden werden.

Denn Erwerbslosigkeit stellt ein gesamtgesellschaftliches Problem dar, darf nicht auf die Kommunen abgewälzt werden. Mit einer solchen Fehlentscheidung werden Strukturprobleme weiter verschärft, wächst   die Gefahr, dass Menschen als Arbeitslose zweiter Klasse für kommunale Eigeninteressen missbraucht werden. Außerdem lehnen wir einen solchen arbeitsmarktpolitischen Flickenteppich ab und fordern eine bundesweite Arbeitsmarktpolitik mit einer einheitlichen Arbeitsverwaltung. Dazu gehört für uns eine Anlaufstelle für alle Erwerbslosen und Allen die gleiche Förderung zu ermöglichen.

Diese Forderung von uns wird allerdings auch beim Jobcenter nicht erfüllt. Nach wie vor wird es Erwerbslose erster und zweiter Klasse geben. Warum bei gleicher Problemlage die Betroffenen unterschiedlich behandelt werden ist für uns nicht nachvollziehbar.

Welch ein Chaos herrschte im Januar 2005 bei der Einführung der Argen! Es ist ein Gebot politischer und sozialer Verantwortung, eine Wiederholung durch solch strukturelle Veränderungen auf dem Rücken der Betroffenen zu verhindern. Dies wollen wir den Menschen nicht zumuten."