Am Sonntag dem 01.11.2020 gründeten die beiden oben genannten Parteien eine Ratsfraktion zu Kempen für die Ratsperiode ab dem 1.11.2020.

Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.

Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.

In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.

Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.

Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einig wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.

Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.

Kempen den 01.11.2020

Jeyaratnam Caniceus Günter Solecki

(ÖDP-Bürgerinitiative Kempen, Vorsitzender Kempen) (Sprecher DIE LINKE Kempen.)

DIE LINKE Kempen den 15.09.2020

Pressemitteilung

Zur Ratswahl am 13.September hatte sich der Vorstand des Stadtverbandes von DIE LINKE Kempen zur Resultats Besprechung für den 14.9 um  18,30 im Fraktionsbüro hier in Kempen versammelt und möchte wie folgt diese Wahl bewerten:

Wir gratulieren dem Wahlsieger von der Partei Bündnis 90/ Die Grünen  herzlich.

Das darf ich im Namen aller Vorstandsmitglieder so weiter geben.

Getrübt wird die Wahl durch den Einzug der AfD in den Stadtrat. Das ist ein schwarzer Tag für alle Demokratinnen und Demokraten in Kempen.

Nun, wir selber sind wieder im Stadtrat durch unseren Sprecher Günter Solecki vertreten.

Dass es keine weiteren Mandate für uns gibt das ist halt  der Wählerwille und daraus hat DIE LINKE gestern Abend auch ihre Schlüsse gezogen.

Kommen wir zunächst kurz zu den Gründen warum wir uns nicht klar verbessern konnten sondern eher über 1 % abgeben mussten.

Zum Ersten ist da zu nennen das der Genosse Trend Bundesweit, Landesweit und auch Kommunal mit einem Rückgang von gut 1% der Wählergunst auch bei uns in DIE LINKE Kempen angekommen war am 13. September.

Gegen diese Flaute der Gesamtpartei konnten wir nicht genug Wind entwickeln so, Detlev Brands gestern Abend.

Das Zweite was uns zu schaffen macht ist die Tatsache das wir nach über 10 Jahren der Existenz unserer Partei, immer noch in der tiefsten Aufbauphase sind und mit viel zu wenig Personal viel zu viele Baustellen bedienen müssen, so unsere neue Sprecherin Zora Bilsdorfer in ihrem Analysebeitrag.

Ein dritter Aspekte des „Weniger“ ist auch darin zu suchen das, uns Bundesweit, und somit auch in Kempen der pol. Markenkern abhandengekommen ist. Unser Vorstandsmitglied Achim Schicks wies zu Recht darauf hin das die Grünen zum Beispiel mit ihrem Markenkern der Umwelt und Klima Themen, bei dieser Wahl sauber gepunktet haben, das hat gefehlt bei uns.

Was der Vorstand für die nächsten 5 Jahre nun angedacht und festgezurrt hat fasste Rüdiger Wäsnigk in 3 Punkten gestern zusammen. Er munterte uns damit richtig auf und kam gut rüber.

Er referierte das wir ja drin sind im Stadtrat und dies doch nutzen sollten. Da es keine Fraktion gibt müssen und werden wir die Themenfelder der Kommunalpolitik in Kempen die sich analog der Ausschüsse ja anbieten  mit je einem Vorstandsmitglied besetzen und aus der Parteiarbeit heraus öffentlich diskutieren und unserem Ratsmitglied Günter Solecki zuarbeiten. Ferner, so Wäsnigk, werden wir uns intensiv um einen Mitglieder Zuwachs bemühen müssen.  Das war sozusagen als Auftrag an die Kempener LINKEN formuliert.

Nun Klaus Hegmanns der für und ja kandidiert hat war als Gast des Vorstandes anwesend und brachte sich mit dem Angebot in die Zukunftsarbeit ein  die Webseite von uns und auch die Internet Foren zukünftig mit zu gestalten. Ferner ist er ja von Beruf ein Verkehrsexperte dessen  Netzwerke DIE LINKE Kempen zukünftig  nutzen darf. Danke Klaus für deine Mitarbeit als Bürger von St. Hubert bei DIE LINKE Kempen sagte unser Sprecher Günter Solecki gestern.

Abschließend bleibt zu sagen dass DIE LINKE Kempen anscheinend diesen Weckruf brauchte denn es ist äußerst positiv zu vermelden das nach der Wahl an 13. September aus 2 Aktivisten nun sogar 6 hochaktive Mitglieder hervor gegangen sind.

Wie Sie also lesen ist der Spruch: „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ gestern bei DIE LINKE Kempen zum Programm erhoben worden.

Kempen den 15.9.2020

Günter Solecki

Sprecher DIE LINKE Kempen

Kempen, den 09.09.2020

DIE LINKE Ratsfraktion Kempen ist entsetzt das der Landrat Dr. Coenen Kempener Steuergelder,
die wir dem Kreis per Umlage zur Finanzierung seines Haushaltes zuweisen müssen, für eine 4 Seiten Eigenwerbung in einer Zeitung verwendet hat.

Wir drehen hier im Haushaltsausschuß (Hauptausschuß) jeden Euro 2 mal um und der Landrat verprasst es für seinen Werbeauftritt im Wahlkampf.

Herr Coenen:,,Zahlen Sie umgehend unseren Kempener Anteil an der Anzeigenrechnung in die Stadtkasse Kempen zurück und zwar aus ihrer Privatschatulle!"

Das Kreisvorstand von DIE LINKE Viersen die Landratswahl im Kreis Viersen wegen dieser dreisten Steuer - Zweckentfremdung beanstanden will, das unterstützen wir zu 100% denn es ist unlautere Werbung.

Danke Britta Pietsch und dem Vorstand für Euren Einsatz. Und für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Viersen kann es am 13. September nur lauten:

- Alle Stimmen für DIE LINKE

- Die Landratsstimme für Christoph Saßen

- Jetzt erst Recht wählen gehen

Mit freundlichen Grüßen ihr
Günter Solecki
Fraktionsvorsitzender

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

DIE LINKE Kempen hat 2014 erfolgreich den Einzug ins Kempener Rathaus geschafft.

Nun sind wir 6,5 Jahre erfolgreich dort in Fraktionsstärke tätig gewesen.

Für die nächste 5 Jahre bitten wir um Ihre Stimme am 13. September 2020

Um zu sehen wen sie wählen sollten und für welche Inhalte der Kommunalpolitik DIE LINKE steht dazu dient dieser Flyer

Unsere 10 Punkte die wir für sehr wichtig halten.

Unsere Stadt benötigt dringend bezahlbaren Wohnraum! Dazu ist es notwendig ein Wohnungsbauprogramm Seitens der Stadt zu infizieren. Gemeinsam mit der GWG des Kreis Viersen sollten wir in den nächsten 5 Jahren 250 Wohnungen bauen die im Mietpreis aktuell nicht über 7 Euro/qm kommen. Das dies geht beweist die GWG gerade am Heyerdrink

Unser öffentlicher Personennahverkehr bedarf einer Neuorientierung hin zu besseren Taktungen des bestehenden Verkehrs wie Bus und Bahn. Aber auch einen Ring Bus der unsere 4 Stadteile in engem Takt verbindet streben wir an. Dies muss dann zu erschwinglichen Fahrpreisen alles realisiert werden. Zukünftig könne wir uns vorstellen den Nahverkehr sogar zum Null - Tarif anzubieten damit wir den Autoverkehr auch in Kempen verringern können.

Unsere Schulen sind marode und dazu noch mit Raumknappheit gestraft. Wir müssen die Schulpolitik neu denken. Eine Schule für alle und dort langes inklusives gemeinsames Lernen ist unser Angebot. Weg von Konfessionsgrundschulen, weg mit dem Schulwechsel nach der 4. Klasse. Nein auch in St. Hubert sollen wir eine Primus Schule errichten die von 1. Schuljahr bis zum Abitur alle Bildungsstufen in einer Schule anbietet. Schwerpunkt der Schulpolitik der Kempener LINKEN wird auch die sofortige, kostenlose Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler mit Digitalen Endgeräten sein. Das digitale Zeitalter wurde bisher in Kempen 10 Jahre verschlafen.

DIE LINKE sieht mit Sorgen den demographischen Wandel über Kempen herein brechen, nein er ist schon da. Wir benötigen dringend neue Altenheime und Pflegeheime und das auch in den Stadtteilen St. Hubert und Tönisberg. Bitte mit den beiden Neubauten im Kempener Westen wir lediglich ein Mangel beseitigt, ein Mangel an Einzelzimmern in den bestehenden Einrichtungen. Wir setzen und ferner dafür ein das auch in Kempen ein Hospiz errichte wird damit die Betroffenen und deren Angehörige Ortsnah beisammen sein können am Lebensabend.

Kommen wir mal zum Straßenverkehr. DIE LINKE fordert seit 10 Jahren den Ringschluss des Kempener Außenringes im Westen. Das Neubaugebiet dort bietet die Chance dazu. Es darf nicht sein das die Berliner Alle, bis hin zur Oedter Straße, dann innerorts den Ringschluss als Tangente leisten muss. Das ist den Bürgern nicht zuzumuten. Ferner müssen wir uns mehr den Themen der Behindertengerechten Stadt widmen was Bushaltestellen, was Bordsteinabsenkungen und was Gebäude-Zufahrten betrifft, hier ist noch viel Nachholbedarf.

Kommen wir zu den 4 Ortsteilen, die sollte zukünftig mit je einem Ortsauschuss , also einen Ausschuss des Rates, besser in die Tagesgeschäfte der Politik eingebunden werden. Wir werden dies beantragen. Ferner werden wir Rats-TV beantragen damit diejenigen aus allen Stadtteilen die nicht zur Ratssitzung kommen können, diese im Live Mitschnitt verfolgen können.

Für St. Hubert selber stellen wir uns vor das der Ortskern in Sachen Verkehr und Bebauung durch Fachbüros überplant werden muss. Ziel muss sein, den Markt Autofrei zu bekommen und den Durchgangsverkehr so zu minimieren das die Bahnstaße wirklich einen Wohnwerten Lebensraum bilden kann. Natürlich sind dann Parkplätze an anderer Stelle nötig usw. Dies sollten wir dann im Rat gemeinsam mit den St. Hubertern beraten. Es reicht nicht wenn in St. Hubert nur der Heimatverein gefragt wird oder dass 2 Geschäftsleute einen Brief schreiben. Nein ein runder Tisch aller Bürger St. Huberts muss her.

Für Tönisberg ist es wichtig das dieser Ortsteil näher an Kempen rückt. Dazu gehört zuallererst ja eine schnelle und eng getaktete ÖPNV Verbindung. Ja und die Wartsberg Siedlung die gehört noch besser an den Ortskern von Tönisberg angebunden. Wege die im Halbdunkel liegen und Fahrradwege die an einer belebten Durchgangsstraße jedem Kind Stress verursachen, sind keine Anbindungen sondern Abschreckungen. Bitte und auch in Tönisberg gehört bezahlbares Wohnen angegangen. Nicht wie zur Zeit, das gute Bausubstanz am Wartsberg von Immobilienhaien einfach unsaniert liegen gelassen werden um den Wohnungsmarkt zu erpressen durch weniger Wohnungen. Bitte da muss, und das fordern wir von DIELINKE, die Stadt oder der Kreis Versen diese Wohnblocks kaufen und somit Mietwohnraum für Mieter schaffen die nicht mehr als 5 bis 7 Euro der qm zahlen können.

Was Schmalbroich angeht so ist es wichtig das wir uns im Stadtrat nicht immer nur dann an diesen Ortsteil erinnern wenn wir mal wieder ein Industriegebiet brachen, wenn wir wieder Bauland benötigen. Nein es muss Schluss sein mit Landverbrauch, Kempen kann in der Fläche nicht mehr wachsen. Schmalbroich mit seinem Agrarprodukten soll ein Wirtschaftsfaktor bleiben der gepflegt werden muss.

Für Altkempen gilt für DIE LINKE das wir uns für die Marktbeschicker des Wochenmarktes stark machen und eben nicht den Buttermarkt 4 Wochen lang für eine Blockhütte opfern die dann die Marktbeschicker zur Adventszeit vertreibt . Nein der Weihnachtsmarkt, wenn er sich erweitern will, der muss dann an die Burg in Gänze hin. Für die Altstadt gilt das wir die Denkmalbereichssatzung anpassen müssen und das wir den sanften Tourismus in Kempen durch gutes Marketing weiter entwickeln müssen. Dazu brauchen wir ein Hotel, dazu brauchen wir belegte Ladenlokale, dazu braucht Kempen ein gutes Freizeit- und Kulturangebot. Dies alles werden wir unterstützen.

Zuletzt bittet DIE LINKE alle Bürgerinne und Bürger um Ihre Stimme.

Und on Top müssen wir alle dafür sorgen das Chrisoph Dellmans Bürgermeister wird.

Daher wählen gehen und DIE LINKE, samt Christoph Dellmans wählen

Freundlichst DIE LINKE Kempen

DIE LINKE Kempen Pressemitteilung

Zu ihren Berichten am 1.9.2020  in ihren Lokalteilen  über die Erklärungen der SPD, Grünen und ÖDP-BIKK über deren Erklärung zur Hötter – Kritik, möchte DIE LINKE einiges klar stellen.

DIE LINKE steht zu den Problemfeldern Schulneubau sowie Jahn-Platz Verlegung und hat auch Lösungen die tragbar sind.

Wenn beide Machbarkeitsstudien ergeben das der Jahn-Platz eins zu eins ans Schwimmbad verlegt werden kann dann stimmt DIE LINKE für die Verlegung und sorgt für einen satten Qualitätszugewinn für alle Sportler an neuer Stätte. Und ja, dann wird es einen 2. Neubau für die Gesamtschule auf dem Jahn Platz geben. Dem stimmen  wir nur zu wenn auf dem Platz kein Baum gefällt wird, kräftig entsiegelt wird und für den Schulsport, ähnlich wie an der Erich Kästner Schule, genügend Sportfelder übrig bleiben. Soweit unser Fahrplan.

Nun zu den drei Einwänden der o.g. Parteien in ihren Berichten.

Alleine der Satz das die ÖDP die Gesamtschule (für alle 1300 Schüler?) auf dem Sporthotel - Gelände bauen will  entlarvt diese Partei als Dilettanten Truppe. Nur so viel: Das Sporthotel besitzt die Stadt überhaupt  nicht sondern gehört einem Investor aus dem Ruhrgebiet. Also wieder so ein Vorschlag der Unsinn ist. Der Investor hat Bauanfragen laufen um dort Wohnungsbau zu betreiben, das weiß der ÖDP Boss Herr Jeyaratnam Caniceus.

Und on top fordert Herr Clute Simon für die BIKK das eventuell geprüft werden muss ob eine 400 m Bahn an der Berliner Allee möglich ist. Bitte hat er den Schuss nicht gehört? Der Stadtrat hat genau diese Prüfung in ihrer Machbarkeitsstudie drin. Und wenn Ludwig Jahn erhalten bleiben soll, Herr Clute Simon, und die Gesamtschule  an die Tennishalle soll, dann hallo ÖDP, dann müssen die Gesamtschulschüler für ihren Schulsport auch über die Berliner Allee, geht’s noch?

So und die SPD leidet an Blitz-Alzheimer, zumindest was den Vorstand angeht. Bitte Herr Kiwitz: Im Januar hat die gesamte SPD stehend dem Herrn Schröder für seinen Plan  applaudiert und ihm  auch die SPD Ampel auf Grün geschaltet das er eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben soll. Als dann der abgewählte Schuldezernent, Herr Klee, weg war, Schwups wollte  die SPD doch noch Alternativen zum Schröder-Weg  einbringen. Ja im Sportausschuss wurde eine  alte Zeichnung aus der Klee - Schublade geholt und als Variante zur Abstimmung gebracht. Nur Herr Kiwitz: Auch da Alzheimer, denn die SPD stimmte geteilt ab. 2 Ausschussmitglieder waren für den Schröder Antrag und nicht für die Klee - Variante. Und, liebe SPD, welche Klassen soll denn zukünftig im Winter Sportunterricht gestrichen bekommen wenn den Schulen die Turnhalle  Wachtendonkerstraße (gerade innen saniert) ersatzlos abgerissen wird? Dass die SPD angeblich auf Seiten der Schüler steht ist spätestens mit dem Turnhallenabriss-Vorschlag, als Wahl-Lüge zu werten.

Nun die Grünen sind da am Beeindruckensten. Auch im Januar wurde von ihnen,  sozusagen vom Balkon aus, Herrn Schröder applaudiert und sogar reklamiert das die Grünen ja schon immer für einen Neubau waren. Also voll auf Schulbaulinie auf Ludwig Jahn. So aber zum Klee Abschied hat der Herrgott doch glatt eine Schublade offen stehen lassen wo ein alter Plan drinnen war der die Unterschrift des Ex Dezernenten trug. Damit war dann Wahlkampf zu machen. Die Grünen schalteten um auf Kampfmodus um zu zeigen, Klee war doch gut. Das dabei die Gesamtschule als Zankapfel her halten muss ist der Combo um Herrn Straeten völlig Schnuppe. Ja die Grünen haben sogar Frau Gudrun de la Motte, die bis vor kurzen noch Elternpflegschaftsvorsitzende der Gesamtschule und aller Schulen  war, im Portfolio der Kandidaten. Wir von DIE LINKE müssen mit Entsetzen feststellen das Frau de la Motte mit dem alternativen Klee- Standort des Schulneubaus, nun ihren einstigen Schulleiter, Herrn Hötter, voll in den Rücken gefallen ist. Übler kann eine Mutter den Schülern ihrer bis vor kurzem  betreuten Schule nicht mitspielen. Frau Gudrun de la Motte ist unwählbar für die Kempener Bürger.

Kempen den 2.9.2020

Günter Solecki