Vielen Dank an Wolfgang Zimmermann
hier geht es zum Programmentwurf
Donnerstag, 07. Juli 2011 im Parteibüro Viersen. Der
Kreisverband hatte eingeladen zur letzten Diskussion
der Programmdebatte, deren Ergebnisse am 12. Sep-
tember abgestimmt werden. Der Fraktionsvorsitzende
DIE LINKE. im Landtag NRW, Wolfgang Zimmermann
referierte über die bisherigen Ergebnisse, Widersprüche,
Meinungen und Positionen zum Programm der Linken.
Eine Abordnung der Linken aus Krefeld verstärkte die
Anzahl der zahlreichen, interessierten Besucher. Nach
dem Vortrag des Genossen Zimmermann entwickelte
sich eine mehrstündige Diskussion. DIE LINKE, als
Bollwerk gegen die Macht des Kapitals und ihre Allein-
stellungsmerkmale, nämlich soziale Gerechtigkeit,
Frieden und die Weiterführung der Demokratie in eine
freie und gerechte Gesellschaft bildeten die Eckpunkte
der Diskussion. Der systematische Demokratieabbau
des Neo-Liberalismus seit Beendigung des „Kalten
Krieges“ wurde genauso thematisiert wir die Zunahme
prekärer Beschäftigungsverhältnisse, der Leiharbeit und
Zeitarbeit, der Kombilöhne und die bedenklich zuneh-
menden Zahlen sogenannter „Aufstocker“.
Die Anwesenden waren sich darüber einig, dass zur
Bekämpfung des Rassismus und der derzeit stattfinden-
den imperialistischen Wirtschafts-Kriege in aller Welt
mit ihren völkerrechtsverbrecherischen Zügen,- eine
Mobilisierungsfähigkeit der Partei konsequent fortge-
führt werden muß. Ein Austritt Deutschlands aus der
NATO sowie eine Demokratisierung der UNO die von
Russland, China, Frankreich, England und der USA
dominiert wird, wurde als Ziel in der Versammlung
übereinstimmend definiert.
Die Arbeit der Partei ist ausgerichtet mit den weiteren
Schwerpunkt-Zielen: flächendeckender Mindestlohn, Arbeit
Für ALLE, Arbeitszeitverkürzung, Eindämmung oder gar
Verbot der Leiharbeit, Vermögensumverteilung, Wahl-
recht für ALLE, Ethik-Unterricht statt Religionsunterricht,
Gleichstellung ALLER Religionen, Trennung Religion und
Staat, Verhinderung der sogenannten 1., 2. und 3. Ar-
beitsmärkte, Politikwechsel. In breiten Bündnissen mit
Gewerkschaften, Sozial-und Umweltverbänden, Friedens-
bewegungen und den Betroffenen soll ein Politikwechsel
durch parlamentarische Arbeit und weitere Mobilisierung der
Massen angestrebt werden. Der Diskussionsabend im Büro
in Viersen war ein weiterer Schritt dazu. Salvatore Minten
