Am Samstag, den 21. Mai 2011 informierte der Ortsverband Kempen der Partei „Die Linke“ die Kempener Bürgerinnen und Bürger in der Fußgängerzone über die Forderung der Einführung der NRW-Card.

Die NRW-Card bietet finanziell schwächeren die Möglichkeit, für 15 Euro im Monat mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu reisen.

Der derzeitige Hartz IV-Regelsatz sieht für Verkehrsdienstleistungen derzeit einen monatlichen Betrag von 18,41 Euro vor. Aufgrund der Tatsache, dass im Gebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr eine Monatskarte im innerstädtischen Nahverkehr 59,15 Euro kostet, ist die Einführung einer vergünstigten Fahrkarte dringend erforderlich.

Weiterhin verschafft die NRW-Card Menschen mit geringen finanziellen Mitteln den Zugang zu kulturellen und sportlichen Veranstaltungen. Hierfür sind im Hartz IV-Regelsatz gerade einmal 7,68 Euro vorgesehen, was am tatsächlichen Bedarf weit vorbeigeht. Als Beispiel ist hierfür der Besuch der „Kempener Lichtspiele“ zu nennen, welcher für eine Veranstaltung bis zu 8 Euro kostet und hier bereits über dem im Hartz IV-Regelsatz veranschlagten Wert liegt.

Die Information über die NRW-Card stieß bei den Kempener Bürgerinnen und Bürger auf großes Interesse. „Es freut mich, dass sich jemand für die Rechte von ärmeren Leuten einsetzt. Mit der NRW-Card habe ich dann auch die Möglichkeit, öfter meine Enkelkinder in Krefeld zu besuchen“, wird beispielsweise eine Kempener Bürgerin zitiert, was lediglich ein Beispiel für das große Interesse in der Bevölkerung darstellt.

Nach dem „Die Linke“ nun 100 Tage im Landtag von NRW gewählt ist, besuchte der Ortsverbandsvorstand der Linken aus Kempen auf Einladung des Abgeordneten Ali Atalan den Landtag.

Heidi Karlivans ( Sprecherin ) , Detlev Brands ( Sprecher ) und Günter Solecki ( Beisitzer) waren sehr aufgeregt, war es doch das erste mal, dass sie den Landtag und die Fraktion besuchten. Am Eingang wurde ein nettes Info-Paket von der Fraktion überreicht und die drei durften sich im Landtag frei bewegen. Das sah dann so aus, dass schon im Aufzug um 10 Uhr die Ministerpräsidentin , Frau Kraft, hautnah erlebt wurde.

Im Laufe des Tages verfolgte der Vorstand die Landtagsdebatte und konnte sich life einen Eindruck verschaffen wie die Redebeiträge von Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann im Vergleich zu den alten Hasen der anderen Parteien ankamen. Der Kempener Vorstand gab beiden eine Zwei –plus und war mehr als zufrieden.

Höhepunkt des Besuches war die Begegnung mit dem Gastgeber Ali Atalan der sich die Zeit zu einem Gespräch bei einer Tasse Kaffee nahm. Neben zahlreichen Fragen des Vorstandes, die Ali Atalan geduldig beantwortet hatte, hat auch er einen Gruß an den Viersener Kreisverband mitgegeben.

Besonders das Mitglied Christian Stadter hat er gelobt , der landesweit Anerkennung findet für sein Konzept und die Durchführung von Seminaren der Mitgliederbetreuung und Betreuung.

Mit diesem Lob in der Tasche konnte dann der Kempener Vorstand um 16 Uhr die Heimreise antreten.

Rede zur Landtagswahl NRW 2010 von Günter Solecki .

Verehrte Bürgerinnen und Bürger,

Am 9. Mai sind in Nordrhein – Westfalen Landtagswahlen. An diesem Tag wird entschieden, wer die Lasten der Krise zahlt: Wir alle oder die Verursacher dieser Krise. Es wird entschieden, ob weiter Sozialabbau betrieben wird, Mitbestimmungsrechte weiter eingeschränkt werden, noch mehr Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren und Menschen ohne Arbeit in die Zwangsmühlen der Hartzgesetze gejagt werden. In NRW wird am 9. Mai entschieden, ob der schwarz/ gelben Bundesregierung die rote Karte gezeigt wird und Kopfpauschale, Bildungsabbau, Armut trotz Arbeit und Renten, die zum Leben nicht reichen, ein Ende haben!

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Aufbruchstimmung im Ortsverband: Anfang März traf sich ein Dutzend Neumitglieder zu einem zweitägigen Seminar: „Einführung in die Politik DER LINKEN“. Dabei ging es um die Entstehungsgeschichte der Partei, ihr Parteiprogramm, die Entwicklung Deutschlands nach 1945 und die Frage: „Was ist eigentlich Neoliberalismus und wie wird uns der Sozialabbau durch die anderen Parteien politisch verkauft?“

Dazu erklärt Günter Solecki, Landtagskandidat DER LINKEN: „Es lässt aufhorchen, dass ein so junger Ortsverband aus eigener Kraft ein 2-Tagesseminar auf die Beine stellt. Und die gute Beteiligung zeigt, dass wir in Kempen mit Schwung in den Landtagswahlkampf gehen werden. Mit den hier erarbeiteten Argumenten für eine soziale Politik, gegen Hartz IV und den Krieg in Afghanistan sind wir für die Ablösung von Rüttgers schwarz-gelber Sponsoringtruppe gut gerüstet.“

Unter Leitung eines Mitgliedes des Landesvorstandes bearbeiteten die Teilnehmer zahlreiche Fragen in Gruppenarbeit, die im Plenum vorgestellt und diskutiert wurden. Neben vielen neuen Informationen gab es ein besseres Kennenlernen der Mitglieder untereinander, auch durch den gemütlichen Teil am Samstagabend. Der Ortsverband will sein Bildungsangebot weiter ausbauen und trifft sich zur nächsten Mitgliederversammlung am Montag den 29.März um 19:00 in der Gaststätte "Zur alten Wache" Kerkenerstraße 9.

Mehrere tausend Menschen sind aus ganz Deutschland angereist, um gemeinsam den geplanten Naziaufmarsch in Dresden zu blockieren:

Das Bündnis „Dresden Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ rief zur friedlichen Blockade des geplanten Naziaufmarsches auf, an denen sich mehr als 10.000 Menschen aus ganz Deutschland beteiligten.

Auch die Linke.Kempen war vor Ort und blockierte mehrere Stunden bei eisigen Temperaturen die angedachte Marschroute der Nazis: mit Erfolg!

Gegen 17.00 Uhr wurde verkündet, dass der geplante Aufmarsch der Rechtsextremen nicht stattfinden wird.

Ein positiver Ausgang nach allen Versuchen von Stadt und Polizei, den Aufmarsch dennoch stattfinden zu lassen.

Letztendlich feierten Vertreter von verschiedenen Parteien, Aktionsbündnissen und prominente Vertreter wie beispielsweise Konstantin Wecker den erfolgreich blockierten Aufmarsch.

Diese Blockade ist ein weiteres Zeichen, dass Rechtsextremismus auf unseren Straßen nichts verloren hat.

Der Erfolg sollte motivieren, die nächste geplante Aktion der Rechtsextremen am 27/28. März 2010 zu verhindern, damit rechte Kameraden weiterhin keinen Platz in unserer Gesellschaft bekommen.

Ende des Monats Oktober war die LINKE wieder vor den ARGEn im Kreis aktiv. Zunächst vor der ARGE in Kempen, wo einige überrascht waren: „Gibt es denn schon wieder Wahlen?" und dann feststellen durften: „Nein, DIE LINKE ist nicht nur vor den Wahlen aktiv und auf der Straße.“  Interessant waren Hinweise, dass die Abwicklungspraxis von ARGEn durchaus voneinander abweicht, auch innerhalb des Kreises. Danach mit sechs Mitgliedern vor der ARGE in Viersen, gab es mehrere Detailfragen zu Leistungen der ARGE, die direkt vor Ort beantwortet werden konnten. Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund, die im Gespräch ihr Wahlrecht einforderten, stießen bei DER LINKEN auf offene Ohren, denn wir sind dafür. An beiden Tagen wurden viele Materialien verteilt.